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16.05.2018

DPA-Interview: Direktor des IfMK analysiert Protest gegen bayerisches Polizeigesetz

Der Protest gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz könnte nach Einschätzung von Martin Löffelholz, Direktor des Instituts für Medien und Kommunikationswissenschaft der TU Ilmenau, schon bald deutlich leiser werden. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in München sagte Löffelholz, dass die außerparlamentarische Opposition gegen das Gesetz spät mobilisiert worden sei. Viele Bürger seien erst bereit, Zeit in Widerstandsformen wie Demonstrationen zu investieren, „wenn es bereits kurz vor knapp steht, also klar ist, dass eine weitere parlamentarische Debatte zu keinen Änderungen führen wird“. Die CSU hatte mit ihrer Mehrheit im bayerischen Landtag am 15. Mai 2018 das umstrittene Gesetz verabschiedet, das der Polizei mehr Zugriffsrechte einräumt. Das Gespräch mit dpa wurde von vielen Medien veröffentlicht, beispielsweise in der „WELT“:

https://www.welt.de/regionales/bayern/article176400243/Experte-erwartet-abebbenden-Protest-gegen-Polizeigesetz.html