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M. Sc. Marko Hennhöfer

Vorsitzender des Personalrates

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INHALTE

Häufig gestellte Fragen

zur Dienstvereinbarung über die Arbeitszeit an der TU Ilmenau

Dienstvereinbarungen wie die zur Arbeitszeit sind nicht immer einfach zu lesen und auch nicht immer eindeutig zu interpretieren. Um den korrekten Umgang zu erleichtern und die Gefahr zu vermindern, sich wegen anderer Interpretation der Kritik von Vorgesetzten oder Kolleginnen und Kollegen auszusetzen, möchte der Personalrat auf in der Vergangenheit häufig gestellte Fragen bzw. auf Sachverhalte, die neu geregelt wurden, Antwort geben.

1. An welchem Zeiterfassungsterminal muss/darf ich mich ein- bzw. ausbuchen?

Das Arbeitszeitgesetz definiert die Arbeitszeit als Zeit zwischen dem Beginn und dem Ende der Arbeit. Deshalb soll das Ein- und Ausbuchen an dem Zeiterfassungsterminal erfolgen, das dem Arbeitsplatz am nächsten liegt. Das dürfte in der Regel ein Terminal sein, das sich in dem Gebäude befindet, in dem auch der Arbeitsplatz (Büro, Labor, Werkstatt) des Beschäftigten ist. Sollte im Zusammenhang mit einer Dienstreise oder einem Dienstgang der Beginn oder das Ende der Arbeit in einem anderen Dienstgebäude der Universität sein, so soll das in diesem Gebäude angebrachte oder, falls dort kein Zeiterfassungsterminal installiert ist, das nächst erreichbare Terminal benutzt werden. Die Liste aller installierten Terminals ist Teil der Dienstvereinbarung, sie soll zusammen mit dem Übersichtsplan die Orientierung erleichtern. Eine aktuelle Übersicht finden Sie auch im Intranet der Universität unter Mitarbeiter -> informiert -> Mediapool -> Lagepläne -> Sonderpläne.

Beginnt oder endet die Dienstreise oder der Dienstgang außerhalb der Universität und ist eine Rückkehr zur Universität nicht zumutbar, erfolgt eine notwendige Korrektur der Arbeitszeit mit dem Korrekturbogen.

2. Wie ist die Kernzeit bei Teilzeitmitarbeitern geregelt?

Als regelmäßige Kernzeit gilt die Zeit von 8:00 Uhr bis 11:15 Uhr. Andere Kernzeiten können mit dem unmittelbaren Vorgesetzten schriftlich festgelegt werden. Die Festlegung ist dem Gleitzeitbeauftragten mitzuteilen.

3. Was ist beim Antrags- und Korrekturbogen zu beachten?

Es kann die Gewährung von ganzen freien Tagen beantragt werden. Insgesamt sind im Abrechnungszeitraum 12 freie Tage (davon max. 6 zusammenhängende Tage) möglich. Eine Verbindung von freien Tagen und Erholungsurlaub ist möglich. Der Ausgleich von Zeitguthaben ist auch durch die stundenweise Freistellung in der Kernzeit möglich. Damit können auch halbe freie Tage gewährt werden.

Korrekturen dienen der nachträglichen Änderung von Arbeitszeit in der Zeiterfassung. Das kann notwendig sein bei Dienstreisen, Buchungskorrekturen oder Irrtümern.

Die Möglichkeit „wie gebucht“ kann genutzt werden, wenn man sich an Tagen im Zeiterfassungssystem an- und abgemeldet hat, die keine regulären Arbeitstage sind (z.B. Samstage). Dann sind auf dem Korrekturbogen Zeitangaben entbehrlich.

4. Muss ich einen Antrag auf Freistellung in der Kernzeit begründen?

Eine Begründungspflicht ist in der Dienstvereinbarung nicht vorgesehen. Bei der Beantragung ganzer Tage wird im Regelfall auch keine Begründung gefordert. Sinnvoll erscheint die Angabe von Gründen in Fällen, wo der Vorgesetzte zwischen dienstlichen und privaten Interessen abwägen muss. Deshalb kann ein Vorgesetzter den Beschäftigten nach Gründen für seinen Wunsch auf Freizeitgewährung in der Kernzeit fragen. Die Auskünfte sind lediglich für die Abwägung des Vorgesetzten gedacht und müssen nicht aktenkundig gemacht werden. Deshalb sieht der Korrek-turbogen hier auch kein Begründungsfeld mehr vor. Eine Ablehnung des Antrages ist beim Vorliegen dienstlicher Gründe jederzeit möglich. Sprechzeiten, Lehraufgaben, die Wahrnehmung von Terminen und die Erledigung termingebundener oder unaufschiebbarer Aufgaben gehen insbesondere in der Kernzeit dem Wunsch auf Freizeitgewährung vor. Bei konkurrierenden Anträgen ist es sinnvoll, vorher im Kollegenkreis Vorabsprachen zu treffen, damit dienstliche Aufgaben durch die Frei-zeitgewährung nicht beeinträchtigt werden.

5. Was ist eine Kernzeitverletzung?

Der Begriff der Kernzeitverletzung wird in der Dienstvereinbarung nicht verwendet und findet sich nach der Neufassung auch nicht mehr auf dem Korrekturbogen. Er wird aber sicher noch einige Zeit im Umgangssprachgebrauch zu finden sein. Eine Kernzeitverletzung ist eine nicht vorab genehmigte Verletzung der Anwesenheitspflicht in der Kernzeit. Sie stellt eine Pflichtverletzung dar und ist auf dem Antrags-/Korrekturbogen als Abwesenheit in der Kernzeit mitzuteilen und zu erklären. Hier darf also eine Begründung im Sinne einer Entschuldigung oder Rechtfertigung erwartet werden. Wiederholte oder gar regelmäßige Kernzeitverletzungen können auch disziplinarische oder arbeitsrechtliche Folgen haben.

Im Unterschied zur Kernzeitverletzung gibt es die beantragte Genehmigung von Freistellung in der Kernzeit. Sie stellt keine Pflichtverletzung dar und soll vom Vorgesetzten auf Antrag des Beschäftigten genehmigt werden, wenn sich die Abwesenheit mit den dienstlichen Interessen vereinbaren lässt (siehe auch Frage 2).

6. Was ist der Unterschied zwischen Dienstgang und Dienstreise?

Eine Dienstreise dient zur Erledigung eines Dienstgeschäftes außerhalb des Dienstortes und bedarf der Anordnung / Genehmigung in schriftlicher Form (Dienstreise-antrag).

Ein Dienstgang dient zur Erledigung eines Dienstgeschäftes am Dienst- oder Wohnort des Beschäftigten (aber außerhalb der Dienststelle) und bedarf der Anordnung / Genehmigung.
Gemäß des ThürRKG entfällt die Unterscheidung zwischen Dienstgang und Dienstreise. Der Dienstgang wird von dem Begriff der „Dienstreise“ umfasst. Weiterhin entfällt für Dienstreisen am Wohn- oder Dienstort, d.h. Dienstgänge, die Notwendigkeit einer schriftlichen Anordnung bzw. Genehmigung sowie die Gewährung von Tagegeld und Übernachtungskosten. Für Dienstreisen, die mit der Fahrt zwischen Wohnung und Dienststätte verbunden werden, werden als Fahrkosten nur notwendige Mehrkosten erstattet.

7. Wann muss ich mich bei Dienstgängen und Dienstreisen ein- und ausbuchen?

Wenn der Dienstgang innerhalb der Universität stattfindet, sind keine Buchungen am Zeiterfassungsterminal erforderlich. Das trifft auch zu, wenn auf dem Weg vom Hans-Stamm-Campus zum Georg-Schmidt-Technikum das Unigelände verlassen wird. Ein- und Ausbuchungen sind erforderlich, wenn das Ziel des Dienstganges oder der Dienstreise Einrichtungen außerhalb der Universität sind, wie z.B. andere Behörden oder Firmen. Dabei ist vor der Buchung mit der Thoska-Karte die Taste Dienstgang entsprechend der Anleitung zu betätigen.

8. Wie ist die Anerkennung von Reisezeiten als Arbeitszeit geregelt?

Anerkennung von Reisezeiten bei Benutzung des Privat KFZ:

Reisezeit kann auf Antrag als Dienstzeit berücksichtigt werden, wenn die Benutzung des privaten PKW unter Anerkennung dienstlicher Gründe ausdrücklich genehmigt wurde.

Darüber hinaus wird bei der Anerkennung von Reisezeiten zwischen Arbeitnehmern und Beamten unterschieden.

Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gilt:

Bei Dienstreisen gilt nur die Zeit der dienstlichen Inanspruchnahme am auswärtigen Geschäftsort als Arbeitszeit. Es wird jedoch mindestens die auf den einzelnen Tag entfallende regelmäßige durchschnittliche oder dienstplanmäßige Arbeitszeit berücksichtigt, wenn diese ohne Anrechnung der Reise¬zeit nicht erreicht würde. Dies gilt auch für die Reisetage. (§ 6 TV-L).

Beispiel:

Montag: Anreise 3h, Dienstgeschäft 5h, Rückreise 3h. Insgesamt 11h unterwegs. Davon werden 8h (1/5 der regelmäßigen Wochenarbeitszeit) als Arbeitszeit berücksichtigt.

Teilausgleich von Reisezeiten für Fälle umfangreicher Reisetätigkeit:

Für den Ausgleich werden nur Reisezeiten berücksichtigt, welche nicht in die regelmäßige Arbeitszeit fallen und eine Bagatellgrenze von 15h im Monat  übersteigen. Darüber hinausgehende Reisezeiten werden auf Antrag mit 25% auf die Arbeitszeit angerechnet.

Beispiel:

Dienstreise 1:
Montag: Anreise 3h, Dienstgeschäft 5h, Rückreise 3h. Insgesamt 11h unterwegs, davon werden 8h (1/5 der regelmäßigen Wochenarbeitszeit) als Arbeitszeit berücksichtigt. 3h der Reisezeit werden nicht als Arbeitszeit berücksichtigt.

Dienstreise 2: (innerhalb eines Monatszeitraums mit Dienstreise  1)
Sonntag (regelmäßige Arbeitszeit 0h): Anreise 12h. Zählt nicht als Arbeitszeit.
Montag: Dienstgeschäft, 8h Arbeitszeit
Dienstag: Rückreise 12h, davon werden 8h als Arbeitszeit berücksichtigt. 4h Reisezeit werden nicht als Arbeitszeit berücksichtigt.

Summe der nicht bereits berücksichtigten Reisezeiten:
Reise 1: 3h  +  Reise 2: 12h + 4h  =  19h
Über die Bagatellgrenze (15h) hinausgehend: 4h
Davon anrechenbar (25%): 1h

Für Beamtinnen und Beamte gilt:

Bei Dienstreisen gilt die Zeit der dienstlichen Inanspruchnahme am auswärtigen Geschäftsort als Arbeitszeit. Die Zeit, in der während der Reisezeit Dienst zu verrichten ist, wird als Arbeitszeit angerechnet. Für jeden Tag der Dienstreise einschließlich der Reisetage wird jedoch mindestens die auf ihn entfallende regelmäßige oder dienstplanmäßige Arbeitszeit berücksichtigt, wenn diese infolge der Nichtberücksichtigung der Reise- und Wartezeiten nicht erreicht würde.
Reise- und Wartezeiten, die nicht auf die regelmäßige dienstplanmäßige Arbeitszeit anzurechnen sind, werden zur Hälfte angerechnet. (Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten (ThürAzVO), § 13)

Beispiel:

Montag: Anreise 3h, Dienstgeschäft 5h, Rückreise 3h. Insgesamt 11h unterwegs. Davon werden 8h (1/5 der regelmäßigen Wochenarbeitszeit) als Arbeitszeit berücksichtigt. Es verbleiben 3h nicht bereits berücksichtigter Zeit, von denen 50% noch als Arbeitszeit angerechnet werden. D.h. insgesamt ergeben sich 8h + 1h30 = 9h30 Arbeitszeit.
Soweit möglich, werden Reisezeiten den Dienstreiseanträgen/-abrechnungen entnommen und die Anrechnung erfolgt automatisch. Alternativ können die Zeiten mittels eines Korrekturbogens angegeben werden.

9. Wie wird die Zeit für Arztbesuche während der Arbeitszeit berücksichtigt?

Der Beschäftigte muss sich darum bemühen, eine ärztliche Behandlung möglichst außerhalb der für ihn geltenden Arbeitszeit durchführen zu lassen, beispielsweise vor oder nach der Arbeitszeit, in Fällen der Gleitzeit außerhalb der Kernzeit.

Bei akuten Erkrankungen, besonders gelagerten Einzelfällen - wie zum Beispiel bei Dialysepatienten - oder auch terminlicher Alternativlosigkeit bei Spezialärzten richtet sich der Umfang der Arbeitsbefreiung nach der erforderlichen nachgewiesenen Anwesenheitszeit einschließlich erforderlicher Warte- und Wegezeiten. Sollen diese auf die Arbeitszeit angerechnet werden, ist eine Bescheinigung über den Arztbesuch sowie eine schlüssige und plausible persönliche Erklärung über die terminliche Notwendigkeit unaufgefordert nachzuweisen.

10. Unter welchen Voraussetzungen darf ich zu Hause arbeiten?

Dazu gibt es zwei grundlegende Möglichkeiten.

Zum einen kann unter den Voraussetzungen der „Vereinbarung zur alternierenden Tele- und Heimarbeit“ (insbesondere zur Betreuung von Kindern oder zur Pflege von Angehörigen) eine langfristige Heimarbeit vereinbart werden. Diese soll mindestens 6 Monate betragen.

Zum anderen können Beschäftigte in Forschung, Lehre, Studium und Weiterbildung (in der Regel wissenschaftliche Mitarbeiter) in Ausnahmefällen zu Hause arbeiten. Eine entsprechende Vereinbarung mit dem Vorgesetzten muss nachweisbar sein. Der Nachweis kann durch Schriftform oder in anderer Weise (z.B. Festlegung in der Dienstbesprechung) erfolgen.

11. Was sind vergleichbare Gruppen (§ 1 Abs. 3)?

Die Sicherung gleicher Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten verlangt, dass sie unter gleichen Umständen auch gleich behandelt werden. Das dient vor allem dem Betriebsfrieden, fördert aber auch die persönliche Arbeitszufriedenheit. Deshalb wird auch darauf orientiert, dass die Arbeitszeitregelungen z.B. innerhalb einer Struktureinheit oder bei Beschäftigten, die vergleichbare Aufgaben erfüllen, auf alle Beschäftigten in gleicher Weise angewendet werden. Ausnahmen sind in Einzelfällen aber dennoch möglich, z.B. wenn es die persönliche Situation erforderlich macht; typische Beispiele wären Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen. Aber auch Bestandsschutz kann eine solche Ausnahme rechtfertigen, z.B. nach einer Umsetzung innerhalb der TU.

12. Wie ist der Abrechnungszeitraum festgelegt?

Der Abrechnungszeitraum orientiert sich grundsätzlich am Studienjahr (01. Oktober bis 30. September). Da der Arbeitsanfall für einige Bereiche oder Personen durch das Kalenderjahr bestimmt ist, kann für diese in Abstimmung mit dem Personalrat das Kalenderjahr (01. Januar bis 31. Dezember) als Abrechnungszeitraum festgelegt werden. Dies sind z. B. das ASC und das Referat Marketing.

13. Was ist das Besondere an Dienstplanstunden?

Dienstplanstundenkonten werden derzeit nur in der Universitätsbibliothek geführt. Dienstplanstunden sind Arbeitsstunden, in denen außerhalb der Kernzeit durch einen Dienstplan Anwesenheitspflicht entstanden ist. Dies ist z.B. bei der Einteilung zu Früh-, Spät- oder Samstagsdiensten gegeben. Sie werden auf einem gesonderten Dienstplanstundenkonto geführt. Dienstplanstunden entstehen im Regelfall durch Verlagerung der Arbeitszeit und erhöhen nicht automatisch das Arbeitszeitguthaben. Ist jedoch ein Arbeitszeitguthaben vorhanden, kann das Dienstplanstundenguthaben zum Freizeitausgleich in Kernzeiten außerhalb des Dienstplanes benutzt werden. Der Ausgleich über Dienstplanstunden wird nicht auf die maximal 12 ganzen Tage für den Ausgleich von Arbeitszeitguthaben aus der gleitenden Arbeitszeit angerechnet, ermöglicht also für die abgeleistete zusätzliche Kernzeit auch zusätzliche freie Tage.

14. Welche Aufgaben haben die Gleitzeitbeauftragten?

Die Gleitzeitbeauftragten führen die Arbeitszeitkonten der Beschäftigten und sorgen für notwendige Korrekturen. Die Arbeitszeiterfassung dient der Abrechnung und Dokumentation der Arbeitszeit. Sie dient nicht der Verhaltenskontrolle. Zum Auftrag der Gleitzeitbeauftragten gehört nicht, Beschäftigte zu disziplinieren. Das ist Aufgabe des Vorgesetzten. Hat dieser Zweifel an der korrekten Zeiterfassung seiner ihm Unterstellten, so kann er sich die in der Dienstvereinbarung genannten Daten geben lassen und damit eine Klärung herbeiführen. Der Beschäftigte ist darüber in Kenntnis zu setzen und kann sich gegebenenfalls den Beistand des Personalrates holen.