Schutzrechtsannahme

Das PATON | Landespatentzentrum Thüringen ist offizielle Annahmestelle für Schutzrechtsanmeldungen. Es werden entgegengenommen:

• Nationale Patentanmeldungen
• Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen
• Europäische Patentanmeldungen
• Internationale Patentanmeldungen
• Nationale Markenanmeldungen
• Nationale Geschmacksmusteranmeldungen

Die Anmeldeunterlagen können rumd um die Uhr in den entsprechenden Tagesbriefkasten der Briefkastenanlage vor dem Hauseingang (Langewiesener Str. 37, Eingang von der Straßenseite) eingeworfen werden.

Die eingegangenen Unterlagen werden mit dem Eingangsdatum versehen, um den Prioritätentag zu wahren und zur weiteren Bearbeitung dem Deutschen Patent- und Markenamt zugeschickt. Bitte beachten Sie, dass der Briefkasten nur Sendungen bis zu einer Größe von 32 x 35 x 5 cm aufnehmen kann.

Ebenso ist es möglich, die Anmeldeunterlagen per Post oder per Fax (+49 3677 69 4538) dem PATON | Landespatentzentrum Thüringen zu übermitteln.

Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes Nr. 4/2006 über die Einreichung von Unterlagen bei Patentinformationszentren

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