Die Anfänge der Patentinformation in Ilmenau

Die Wurzeln der Patentinformation in Ilmenau und damit des PATON reichen in das Jahr 1895 zurück. Ein Jahr zuvor begann am 3. November 1894 mit der Eröffnung der von Eduard Jentzen begründeten privaten Bildungseinrichtung Thüringisches Technikum die Geschichte der Technischen Universität Ilmenau.

Patente zu Glasöfen mit Kühlräumen, zu Verfahren zur Herstellung von Vakuumflaschen u.ä., erteilt nach den Patentgesetzen von 1877 und 1891, belegen das Engagement der Ilmenauer Patentschriftenauslegestelle für die Thüringer Industrie.

Der Nationalsozialismus vertrieb viele deutsche Wissenschaftler und Techniker aus ihrer Heimat. Der Krieg isolierte Deutschland vom ausländischen Stand der Technik. Viele der verbliebenen Erfinder arbeiteten in der Rüstungsindustrie und waren damit geheim tätig. Regionale Patentinformation verlor auch in Ilmenau ihren Sinn.

Von der Patentschriftenauslegestelle zur Polytechnischen Patentbibliothek

Acht Jahre nach Kriegsende wurde mit der Gründung der Technischen Hochschule die Ilmenauer Tradition auf dem Gebiet der Patentinformation wiederbelebt, indem der Gründungsrektor, Prof. Hans Stamm, eine Patentschriftenauslegestelle einrichtete.

Die Einbindung der Auslegestelle in das „Institut für Informationswissenschaft, Erfindungswesen und Recht“ (INER) unterstrich die Wechselwirkung zwischen Patentinformation und Patentrecht und gleichzeitig die bis heute beibehaltene Symbiose von Lehre, Forschung und Praxis. Bereits zu dieser Zeit erfuhr jeder Studierende der TH eine Ausbildung auf dem Gebiet der Fach- und Patentinformation sowie des Patentrechts und konnte auf diesem Gebiet diplomieren oder promovieren. Die gewonnenen Forschungsergebnisse fanden wiederum Eingang in die Lehre und die angebotenen Dienstleistungen der Auslegestelle.

Im November 1962 veranstaltete das Vorläuferinstitut des PATON das erste „Kolloquium der Technischen Hochschule Ilmenau über Patentinformation“, genannt „Oberhofer Kolloquium“, mit dem Titel „Kolloquium über Dokumentation für die Industrie“, der Vorläufer unserer heutigen PATINFO. Von damals 30-40 Teilnehmern wuchs die Veranstaltung bis heute auf das zehnfache und repräsentiert damit die größte Veranstaltung zur Patent- und Markeninformation in Europa. Eine lückenlose Chronologie dieser nun über 50jährigen Entwicklung stellen wir auf CD zur Verfügung
Zu Beginn der achtziger Jahre entwickelte die Abteilung Maschinelle Recherche der „Polytechnischen Patentbibliothek der TH Ilmenau“ Softwarelösungen auf der Basis kontinuierlich kumulierter INPADOC-Daten. Ein diesbezüglicher Kooperationsvertrag mit dem Europäischen Patentamt ermöglichte Mitte der 80er Jahre den Aufbau einer Patentdatenbank unter dem Namen „Erweiterter Patentfamiliendienst (EPD)“ mit damals 10 Millionen Dokumenten aus aller Welt. Diese Datenbank bediente ein sog. automatisiertes Patentvorrecherchesystem, dessen Komponente „SIV - Selektive Informationsverbreitung„ der kontinuierlichen Versorgung der ostdeutschen Industrie und universitären Einrichtungen mit thematisch selektierten Patentdaten diente, wobei monatlich die Ergebnisse zu ca. 500 Profilen erzeugt wurden und in den Versand gingen. Dies widerspiegelt die aktive Patentarbeit in den Firmen und Forschungseinrichtungen der DDR. So erwartete die TH Ilmenau zu jeder Dissertation die Einreichung einer Patentanmeldung.

In dieser Zeit forschte das Institut bereits an einem maschinellen Indexierverfahren (MAI) und erarbeitete Grundlagen für patentstatistische Analysemethoden. Diese bestimmten das Niveau der Patentinformation in Ostdeutschland maßgeblich. Das Patentamt der DDR und das Kombinat Carl Zeiss Jena übernahmen die Ilmenauer Softwarelösungen.

Das Ilmenauer Modell der Polytechnischen Patentbibliothek beeinflusste nachhaltig den Aufbau der anderen ostdeutschen Patentinformationszentren.

Das PATON seit den 90ern

Vom Patentinformationszentrum und Online-Dienste zum Landespatentzentrum Thüringen

Die Auflösung des DDR-Patentamts und die Umstrukturierung des ostdeutschen Patentinformationssystems im Jahre 1990 veränderten das Profil der Polytechnischen Patentbibliothek in Richtung verstärkter Nutzung weltweiter Informationsdienste, während der Aufbau eigener Datenbanken zunächst zurückgestellt wurde. Die Namensänderung in PATON | Patentinformationszentrum und Online-Dienste entsprach diesem Wandel.

Das Institut INER trennte sich in zwei Bereiche, das Fachgebiet der Informationswissenschaft schloss sich der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften an, wohingegen die Technischen Universität Ilmenau den Gewerblichen Rechtsschutz in die zentrale Einrichtung PATON überführte. Das Deutsche Patentamt erkannte das PATON als offizielles Patentinformationszentrum des Landes Thüringen an. Im Jahr 1990 fand hier das erste gemeinsame Treffen der Patentinformationszentren aus Ost- und West-Deutschland statt.

Mit dem Anwachsen der technischen Möglichkeiten nach der Wende steigerte das PATON systematisch seine Leistungsfähigkeit als Informations-, Recherche- und Schulungszentrum für elektronische Fach- und Patentinformation: Ein leistungsfähiges CD-ROM-Jukebox-Netz mit Schutzrechts-, Fachliteratur- und Firmendatenbanken ersetzte im Recherchesaal das manuelle zweistufige Karteikarten-Microfiche-Recherchesystem. Die Abteilung Online-Dienste schloss Nutzungsverträge mit den Hosts STN, Datastar, FIZ Technik und GBI. Das Land Thüringen fördert bis heute die Recherchen für Thüringer universitäre Einrichtungen. Zudem ging PATON 1990 mit dem FIZ Karlsruhe einen Vertrag ein, der die Einrichtung eines Schulungszentrums für elektronische Fach- und Patentinformation begründete. 1996 erhielt PATON den Zuschlag als offizieller INSTI-Partner, einem vom Bund geförderten Projekt, das KMU bei der Sicherung und Vermarktung von F&E-Ergebnissen unterstützt und bis heute als WIPANO-Projekt weiterexistiert.

1999 wurde PATON als offizielle Patentauslegestelle des DPMA die Aufgabe zuteil, in deren Auftrag Schutzrechte entgegenzunehmen. Im selben Jahr schaltete PATON den selbst entwickelten, bahnbrechenden PATONline-Dienst frei. Die Basis dafür bildet ein Inhouse-Daten-Pool mit über 43 Mio. Volltexten. Damit wurden erstmals auf der Welt online über das Internet Schutzrechte automatisiert für jedermann in Sekundenschnelle zur Verfügung gestellt.

Seit 2002 gehört die Patentverwertungsagentur als viertes Team zum PATON, heute als Netzwerkaktivität: Patentmanagement Thüringer Hochschulen. Dieses berät die wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes Thüringen in allen Fragen rund um den gewerblichen Rechtschutz und unterstützt diese Einrichtungen beim Schutz und der Verwertung von Forschungsergebnissen. Damit konnte das letzte Glied der Dienstleistungskette geschlossen werden. Philosophie des PATON war und ist es, Unternehmen und Erfinder bei allen Prozessen des Gewerblichen Rechtsschutzes von der Idee bis zur Verwertung „aus einer Hand“ fachkompetent zu unterstützen. PATON repräsentiert nunmehr eines der profiliertesten und führenden Patentinformationszentren Deutschlands.

Seit 2009 ist auch die Patentstelle der Technischen Universität Ilmenau in das PATON eingegliedert.

Das Schulungsprogramm wurde Schritt für Schritt erweitert und um die Themen Patentrecht und Patentmanagement ergänzt. Mit der 2011 vollzogenen Umbenennung in PATONakademie wurde dieser Entwicklung Rechnung getragen. Unter diesem Namen bieten wir seitdem berufsbegleitende Weiterbildungskurse zum Patent-ingenieur,-Manager und -Rechercheur an.

PATON bearbeitet pro Jahr mehr als 1.000 Recherchen als Auftrag oder im Recherchesaal. Dazu informieren wir mehr als 1500 Interessierte Studierende, Kursteilnehmer oder Einzelpersonen zu Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Es ist seit 2021 die Anlaufstelle für Thüringer Firmen für die EU Förderprogramme im Rahmen des KMU-Fonds des EUIPO: Gutscheine für IP-Scan(Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums), Marken, Design, Patente, Sortenschutz.

Von 2020 bis 2022 bearbeitete PATON gemeinsam mit seinen Kooperationspartnern Universitätsbibliothek und Fachgebiet Graphische Datenverarbeitung der TU Ilmenau ein DFG-Projekt zur erstmaligen Digitalisierung des Bestands der zum vorbekannten Formenschatz gehörenden DDR-Geschmacksmuster für Forschungszwecke, für die interessierte Öffentlichkeit und für effektive Design-Recherchen. Die Daten sind seit August 2024 u.a. auch in der Datenbank DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamtes recherchierbar.

Unter den Bundesländern im Osten ist Thüringen seit Jahren aktivster Patentanmelder beim DPMA (gerechnet auf pro 100.000 Einwohner). Das PATON sieht sich in der Pflicht auch künftig dazu seinen aktiven Beitrag zu leisten.