RECHTSGRUNDLAGEN

   

ZUGANG - SCHUTZ - BEWAHRUNG

Archive sind Informationsdienstleister. Im Gegensatz zu Bibliotheken ist ihr Gegenstand hauptsächlich jene Information, die nicht für eine Veröffentlichung gedacht ist. Jahrhunderte lang war es Aufgabe der Archive, diese Informationen als Herrschaftswissen zu wahren und zu schützen. Auch heute bergen die Archivalien schützenswerte Informationen, seien es personenbezogene Daten oder jene, die dem Geheimnisschutz unterliegen. Und noch immer gehören die Bewahrung und der Schutz dieser Informationen zu den Kernaufgaben von Archiven. Der voraussetzungslose Zugang zu diesen Informationen aber ist in einer demokratischen Informationsgesellschaft wie der unsrigen ein hohes Gut.

   

Archivgesetze vereinbaren die unterschiedlichen Ansprüche, die an den Umgang mit jenen Informationen gerichtet werden, die sich in den archivalischen Quellen befinden. Für die Einrichtungen des Bundes gilt das Bundesarchivgesetz, für die Behörden der Länder die Landesarchivgesetze.

   

RECHTSNORMEN FÜR DAS UNIVERSITÄTSARCHIV ILMENAU

ARCHIVORDNUNG DER TU ILMENAU

Die Archivordnung der Technischen Hochschule Ilmenau vom 14. Oktober 1997 orientiert sich in ihren Bestimmungen am Thüringer Archivgesetz. Derzeit wird die Satzung für das Universitätsarchiv Ilmenau überarbeitet, um sie der aktuellen Rechtsprechung anzupassen. Bis zum Erlass der neuen Archivsatzung durch das Rektorat hat die Archivordnung aus dem Jahr 1997 ihre Gültigkeit - ebenso wie das entsprechende Antragsverfahren.

THÜRINGER ARCHIVGESETZ

Das Thüringer Archivgesetz vom 29. Juni 2018 bildet das Rahmengesetz für die Arbeit des Universitätsarchivs Ilmenau. Es ermöglicht den Thüringer Hochschulen, eigene Archive zu unterhalten (§ 4a ThürArchivG) Darüber hinaus definiert es Aufgaben und Zuständigkeiten der öffentlichen Archive des Landes Thüringen und verankert das Zugangsrecht für Jedermann unter Beachtung schutzwürdiger Belange Dritter.

EU Datenschutz-Grundverordnung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) vom 27. April 2016 dient dem Schutz der Grundrechte natürlicher Personen in Bezug auf die Verarbeitung und Weitergabe persönlicher Daten. Damit diese Rechte aber nicht mit den Regelungen des nationalen Archivrechts kollidieren (z.B. hinsichtlich des Rechts auf Löschung), nimmt § 89 eine Ausnahmeregelung zugunsten der Archivierung im öffentlichen Interesse vor.

   

Das Archivrecht hat aufgrund seines Gegenstandes Bezüge zu Normen, die den Umgang mit Informationen regeln. Daher seien hier jene Gesetze aufgeführt, die für die Arbeit und Nutzung des Universitätsarchivs Ilmenau eine gewisse Relevanz aufweisen.

   

Thüringer Transparenzgesetz

Das Thüringer Transparenzgesetz vom 10. Oktober 2019 regelt das Recht auf Information der öffentlichen Verwaltung für Jedermann und nimmt die Behörden in die Pflicht, für die Öffentlichkeit relevante Informationen transparent zu machen. Für die Technische Universität Ilmenau gilt das Gesetz nur eingeschränkt (§ 2 Abs. 4 ThürTG). Es ist nur anwendbar auf die Unterlagen im Zwischenarchiv der Universität. Das Thüringer Archivrecht berücksichtigt jedoch den Gedanken des Transparenzgesetzes, indem Archivgut, welches bereits vor der Übergabe an das Archiv zugänglich gemacht wurden, von der Schutzfristenregelung ausgenommen ist (ThürArchivG § 17 Abs. 2).

Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen

Das Informationsweiterverwendungsgesetz vom 13. Dezember 2006 regelt verpflichtend für die öffentlichen Stellen die Weiterverwendung amtlicher Informationen. Dazu gehören auch die öffentlichen Archive. Die Weiterverwendungspflicht erstreckt sich sowohl auf die in den Archiven verwahrten Informationen als auch die durch das Archiv selbst erstellten Daten. Archive sind jedoch in der Weiterverwendung begrenzt durch verschiedene Schutzrechte, wie z.B. das Persönlichkeitsrecht oder das Urheberrecht.

Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Das Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965 schützt das Recht des Schöpfers an seinen geistigen Werken. In Archiven werden verwahren zahlreiche Quellen mit Werkcharakter verwahrt, seien es Fotos oder Texte, die gegenüber dem Verwaltungsschriftgut eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen. Um diese Quellen zugänglich zu machen, sind die Regelungen des Urheberrechts zu berücksichtigen. Die Schrankenregelungen begrenzen allerdings diese Rechte im Kontext des eigenen Gebrauchs (§ 53 UrhG) und der wissenschaftlichen Forschung (§ 60c UrhG).